Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB X; § 69 SGB IX; § 30 Abs. 1 BVG; § 2 VersMedV
Grad der Behinderung; Versorgungsmedizinische Grundsätze; Bemessung des GdB als tatrichterliche Aufgabe
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grad der Behinderung; Versorgungsmedizinische Grundsätze; Bemessung des GdB als tatrichterliche Aufgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Grad der Behinderung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bremen, 07.11.2012 - S 20 SB 151/09
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2016 - L 13 SB 122/12
- BSG, 12.05.2016 - B 9 SB 101/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Von einer solchen ist im Schwerbehindertenrecht bei einer Änderung im Gesundheitszustand des behinderten Menschen auszugehen, wenn aus dieser die Erhöhung oder Herabsetzung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgt, während das Hinzutreten weiterer Funktionsstörungen mit einem Einzel-GdB von 10 regelmäßig ohne Auswirkung auf den Gesamt-GdB bleibt (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 26 m. w. N.).Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 Buchst. d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
- BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG], vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.). - BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 7/06 R
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "G" - Bewegungsunfähigkeit im Straßenverkehr …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Zwar handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Aufzählung des anspruchsberechtigten Personenkreises, sondern lediglich um Regelbeispiele ("Regelfälle", so BSG, Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 7/06 R, SozR 4-3250 § 146 Nr. 1, juris Rn. 12), die für andere behinderte Menschen als Vergleichsmaßstab dienen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 11 SB 193/08, juris Rn. 29).
- BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Diese Festlegung, die in Übereinstimmung mit der früheren Rechtsprechung zu den AHP erfolgt ist (vgl. BSG, Urt. v. 10. Dezember 1987 - 9 a RVs 11/87 in: BSGE 62, 273), versucht auch im Weiteren all diese Faktoren herauszufiltern, die außer Betracht zu bleiben haben, weil sie die Bewegungsfähigkeit des behinderten Menschen nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens, auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen der Orientierungsfähigkeit, sondern möglicherweise aus anderen Gründen erheblich beeinträchtigen. - BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m. w. N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - L 11 SB 193/08
Zuerkennung des Merkzeichens "erhebliche Gehbehinderung"
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Zwar handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Aufzählung des anspruchsberechtigten Personenkreises, sondern lediglich um Regelbeispiele ("Regelfälle", so BSG…, Urteil vom 24. April 2008 - B 9/9a SB 7/06 R, SozR 4-3250 § 146 Nr. 1, juris Rn. 12), die für andere behinderte Menschen als Vergleichsmaßstab dienen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 11 SB 193/08, juris Rn. 29). - LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2012 - L 13 SB 7/11
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Sie beschreiben dabei Regelfälle, bei denen nach dem allgemeinen anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei den dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (vgl. Senat, Urteil vom 25. April 2012 - L 13 SB 7/11 - sowie Urteil vom 29. August 2012 - L 13 SB 6/12 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2012 - L 13 SB 6/12
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 122/12
Sie beschreiben dabei Regelfälle, bei denen nach dem allgemeinen anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen "G" als erfüllt anzusehen sind und die bei den dort nicht erwähnten Behinderungen als Vergleichsmaßstab dienen können (vgl. Senat, Urteil vom 25. April 2012 - L 13 SB 7/11 - sowie Urteil vom 29. August 2012 - L 13 SB 6/12 -).